Neue Hoffnung für lärmgeplagte Anwohner der BAB 30
Die BAB30-Brücke an der Abfahrt Natbergen wird demnächst saniert.©Gemeinde Bissendorf
Wenn die fünf Bissendorfer Brücken an der BAB 30 saniert werden, sehen die Anwohner der Brücke über die Osnabrücker Straße an der Autobahnausfahrt Natbergen eine Möglichkeit für mehr Lärmschutz. Die Planungen der Autobahn GmbH sehen allerdings deutlich weniger Maßnahmen vor. Im Grunde ist außer sogenanntem lärmoptimierten Asphalt, der im Rahmen einer Deckensanierung eingeplant werden kann, keine Verbesserung vorgesehen.
Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Lutz Brinkmann war nun der zuständige Parlamentarische Staatssekretär Ulrich Lange nach Bissendorf gekommen, um sich vor Ort ein Bild von der Situation zu machen. „Wir wünschen uns Lärmschutz nach neuestem Stand“ erklärte Dr. Siegfried Kottmann für die Anwohner „Am Sonnenbrink“.
Der Parlamentarische Staatssekretär Ulrich Lange MdB (l.) und der Bundestagsabgeordnete Lutz Brinkmann (r.) machten sich gemeinsam mit Bissendorfs Bürgermeister Guido Halfter ein Bild von der Situation an der BAB 30.©Gemeinde Bissendorf
Eine entscheidende Frage wird sein, ob es sich bei der Baumaßnahme um einen Neubau oder einen sogenannten „Ersatzneubau“ handelt. Von dieser Definition hängt ab, ob für die neue Brücke unter Umständen die bisherigen Bauvorschriften angewendet werden können oder ob die aktuelle Rechtslage gültig ist. „Die reine Aktenlage stellt sich in unserem Haus so dar, dass es kein Neubau ist und auch keine wesentliche Änderung der Verkehrssituation vorliegt“, so Lange. Der Begriff „Ersatzneubau“ sei in der Koalition bewusst breit definiert, damit schnell gebaut und finanziert werden könne. „Grundsätzlich ist das so auch sinnvoll“, bestätigte der Staatsekretär.
Die Situation an der Brücke habe ihn aber durchaus beeindruckt, gab der erfahrene Verkehrspolitiker zu. „Die Stelle ist gut gewählt“, sagte er bei einem Vor-Ort-Termin. Der Lärm sei zugegebenermaßen eine deutliche Belastung für die Anwohner. „Wir stehen im Hauseingang und gleichzeitig `mitten auf der Autobahn´.“
Für die Herstellung einer wirksamen Maßnahme wäre eine acht Meter hohe, mindestens 600 Meter lange Lärmschutzwand erforderlich. Aus ingenieurtechnischer Sicht wäre diese nur mit einem außerordentlich hohen finanziellen Aufwand (geschätzte Kosten: über 6 Millionen Euro) zu realisieren. Viel Geld in Zeiten leerer Kassen.
„Ich will nicht sagen, wir haben eine Lösung oder es gibt keine Lösung“, stellte Lange klar. Das Ziel sei jetzt, im Gespräch Lösungen zu finden. Deshalb freue er sich über den unmittelbaren Austausch mit den Anwohnern und der Gemeinde. „Wir machen uns gemeinsam auf den Weg“, versprach der Staatssekretär. Er wolle eine Lösung zwischen dem formal-juristischen Ansatz und der Situation im Sinne der Bürgerinnen und Bürger finden.
Grundlage der Gespräche, zu denen er Lutz Brinkmann und Bissendorfs Bürgermeister Guido Halfter nach Berlin einlud, könnten laut Lange die aktuellen Verkehrszahlen sein, die im September nach der parlamentarischen Sommerpause veröffentlicht werden. „Neue Erkenntnisse zeigen eine deutliche Steigerung des Verkehrs“, so Lange. Besonders der Schwerverkehr steige überproportional und die A30 sei eine klassische LKW-Strecke. Der Staatsekretär will deswegen auch das Gespräch mit der Autobahn GmbH suchen: „Wir sollten jetzt nichts bauen, was man später nicht erweitern kann“, stellte er klar. „Wir werden die Dimension und Traglast überprüfen und entsprechend planen, damit man in jedem Fall später einen Lärmschutz anbringen kann.“
Halfter erinnerte an eine vertane Chance. „Vor der Wiedervereinigung gab es ein freiwilliges Programm zum Lärmschutz“, so Halfter. Damals seien beispielsweise im Osnabrücker Bereich der BAB 30 entsprechende Lärmschutzwände errichtet worden. „Dann kam die Wende, das Geld wurde an anderer Stelle benötigt und wir hatten das Nachsehen“, sagte Halfter.
Darunter leiden auch die Anwohner am Eistruper Berg. Auch dort möchte man Schutzmaßnahmen, da die Lärmschutzwerte nicht eingehalten würden. Auch ihnen konnte der Staatssekretär Hoffnung machen. „Wir wollen eine Lösung für den gesamten Streckenabschnitt finden“, versprach Lange mit Blick auf die im Herbst geplanten Gespräche.