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Informationen zur Europa- und Landratswahl am 26.05.2019

Am Sonntag, dem 26. Mai 2019, wählen die EU-Bürgerinnen und Bürger in Deutschland die Abgeordneten des Europäischen Parlaments. Gleichzeitig können die Wählerinnen und Wähler an diesem Wahlsonntag von 08:00 bis 18:00 Uhr ihre Stimme für eine Bewerberin oder einen Bewerber um das Amt der Landrätin bzw. des Landrates im Landkreis Osnabrück abgeben.

Sollte hier eine Stichwahl notwendig werden, weil keine Person mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erhält, so findet diese am Sonntag, dem 16. Juni 2019, statt.

 

Zu Ihrer allgemeinen Information werden Ihnen nachstehend schlagwortartig ein paar wichtige Hinweise zu den o.g. Wahlen gegeben. Für weitergehende Informationen steht Ihnen das Wahlbüro der Gemeinde Bissendorf, Kirchplatz 1, 49143 Bissendorf jederzeit zur Verfügung. Sie erreichen uns unter wahlen@bissendorf.de oder den Rufnummern

 

Stefan Hülsmann

05402 404-217

Sabrina Janzen

05402 404-220

Romina Aubke

05402 404-620

 

Wer darf wählen?

 

Wahlberechtigt für die Europawahl ist, wer Deutscher im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes ist oder die Staatsangehörigkeit eines anderen Mitgliedstaates der EU besitzt, am Wahltage das 18. Lebensjahr vollendet hat und seit mindestens drei Monaten in Deutschland oder der EU seinen Wohnsitz hat. Auch Deutsche, die im Ausland leben, können auf Antrag an der Europawahl teilnehmen.

 

Für die Landratswahl gelten andere Wahlrechtsvoraussetzungen. Hier sind alle Deutschen und Unionsbürgerinnen und Unionsbürger wahlberechtigt, die das 16. Lebensjahr vollendet haben und seit mindestens drei Monaten im Landkreis Osnabrück wohnen.

 

Für Sie als Wahlberechtigte in Bissendorf wird das Wählerverzeichnis von der Gemeinde Bissendorf geführt. In der Regel werden Sie automatisch in das Wählerverzeichnis aufgenommen. Dies allerdings nur, sofern Sie nicht vergessen haben, sich in der Gemeinde Bissendorf rechtzeitig anzumelden.

 

Jede wahlberechtigte Person, die in das Wählerverzeichnis der Gemeinde Bissendorf eingetragen ist, erhält bis spätestens 05.05.2019 per Post eine Wahlbenachrichtigungskarte.

 

Auf der Wahlbenachrichtigungskarte können Sie ablesen, für welche Wahlen Sie wahlberechtigt sind und in welchem Wahlbezirk/Wahlraum Sie wählen dürfen. Die Karte ist am Wahltag mit einem gültigen Ausweisdokument im Wahlraum vorzuzeigen oder kann als Antrag auf Ausstellung eines Wahlscheines (Briefwahlunterlagen) verwendet werden.

 

Falls Sie bis zum 05.05.2019 noch keine Wahlbenachrichtigungskarte erhalten haben, wenden Sie sich bitte frühzeitig an das Wahlbüro der Gemeinde Bissendorf, um gegebenenfalls Ihre Wahlberechtigung prüfen zu lassen.

 

Bitte beachten Sie:
Wenn Sie in mehreren Orten eines Wahlgebietes eine Wohnung haben, werden Sie grundsätzlich nur am Ort der Hauptwohnung in das Wählerverzeichnis eingetragen. Eine Eintragung am Ort der Nebenwohnung ist auf Antrag möglich, wenn Sie nachweisen, dass sich der Mittelpunkt Ihrer Lebensbeziehungen an diesem Ort befindet.

 

Weitere Informationen zur Wahlteilnahme gibt es in allen Amtssprachen der EU auf den Seiten des Bundeswahlleiters.

 

Wie, wann und wo werden Wahlscheine und Briefwahlunterlagen ausgegeben?


Es ist ein demokratischer Brauch, dass man am Wahltage selbst zum Wahllokal geht. Wenn Sie aber am Wahltag verhindert sind, in Ihr Wahllokal zu gehen, können Sie ab dem 26.04.2019 direkt im Wahlbüro der Gemeinde Bissendorf, Zimmer 220, Kirchplatz 1, 49143 Bissendorf, wählen oder Ihre persönlichen Wahlunterlagen abholen und später per Post zurückschicken.

 

Haben Sie auch keine Möglichkeit, die Briefwahlunterlagen direkt abzuholen, dann können Sie die Wahlunterlagen auch schriftlich beantragen. Dabei müssen Sie den auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigungskarte abgedruckten Wahlscheinantrag vollständig ausfüllen, persönlich unterschreiben und dem Wahlbüro in einem frankierten Umschlag zusenden oder auf anderem Wege (z.B. Fax oder persönlich) zukommen lassen. Die Briefwahlunterlagen werden Ihnen dann per Post zugeschickt. Eine Beantragung per E-Mail oder über das Internet (www.bissendorf.de/briefwahlantrag) ist ebenfalls zulässig.

 

Eine Beantragung der Wahlunterlagen per Telefon ist unzulässig.

 

Kann ein Familienangehöriger für mich Wahlunterlagen abholen?


Wahlunterlagen dürfen nur an die Wählerin/den Wähler persönlich ausgehändigt werden. Sofern Sie die Briefwahlunterlagen nicht persönlich abholen, werden Ihnen diese zugesandt. Nur wer seine Berechtigung zur Abholung mit einer schriftlichen Vollmacht nachweist, darf auch für andere den Antrag stellen und die Unterlagen abholen. Diese(r) Beauftragte darf die Unterlagen dann für bis zu vier weitere wahlberechtigte Personen abholen.

 

Bei weiteren Fragen wenden Sie sich bitte an die oben genannten Ansprechpartner Ihrer Gemeindeverwaltung.

 

Ihr Wahlbüro der Gemeinde Bissendorf

 

 

 

 

 

erstellt am 15.04.2019