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380-kV-Höchstspannungsleitung - erneute Beteiligung im Rahmen des Raumordnungsverfahrens

380-kV-Höchstspannungsleitung Gütersloh – Wehrendorf (Bad Essen, Landkreis Osnabrück); Abschnitt Melle (Landesgrenze Niedersachsen/ NRW) - Umspannanlage Lüstringen (Stadt Osnabrück) Amt für regionale Landesentwicklung Weser-Ems leitet eine erneuten Beteiligung im Rahmen des Raumordnungsverfahrens ein

Das Amt für regionale Landesentwicklung Weser-Ems hat jetzt im Zuge des Raumordnungsverfahrens für die Planung des südlichen niedersächsischen Teils der 380-kV-Leitung Gütersloh – Wehrendorf ein Beteiligungsverfahren eingeleitet.

 

Das Raumordnungsverfahren wurde bereits am 10.09.2014 mit einer Beteiligung von Kommunen, Behörden, Verbänden und der Öffentlichkeit eingeleitet. Seinerzeit war eine durchgehende Freileitung Gegenstand der Planung.

 

Mit der Änderung des Energieleitungsausbaugesetzes (EnLAG) vom 21.12.2015 wurde für diese Leitung als Pilotvorhaben die Möglichkeit einer Teilerdverkabelung eröffnet. Eine Teilerdverkabelung ist demnach bei Annäherungen an Wohngebäude, aus naturschutzrechtlichen Gründen und bei Querungen von Bundeswasserstraßen möglich.

 

Auf dieser Basis hat Amprion die Antragsunterlagen für das Raumordnungsverfahren überarbeitet. Mit der Einleitung der erneuten Beteiligung können sich jetzt Bürgerinnen und Bürger zu diesen Unterlagen im Rahmen des Raumordnungsverfahrens äußern.

 

Bei den berührten Städten und Gemeinden (Städte Osnabrück, Georgsmarienhütte, Melle und Borgholzhausen (NRW) sowie die Gemeinden Bissendorf und Hilter a.T.W.) wurden die Verfahrensunterlagen zur Unterrichtung und Anhörung der Öffentlichkeit zur Einsicht ausgelegt. Ort und Dauer der Auslegung werden von den berührten Städten und Gemeinden ortsüblich bekannt gemacht.

 

Jedermann kann sich bei den Städten bzw. Gemeinden schriftlich oder zur Niederschrift zu dem Vorhaben äußern. Die Städte und Gemeinden geben die eingegangenen Stellungnahmen an die Raumordnungsbehörde weiter. Auch die Vorhabenträgerin erhält die Stellungnahmen, um diese bei der Planung zu berücksichtigen.

 

Die Antragsunterlagen sind auch im Internet unter der Adresse

 

www.380kv-osna.niedersachsen.de

 

verfügbar. Hier kann auch eine Stellungnahme abgegeben werden.

 

Das Raumordnungsverfahren endet mit einer landesplanerischen Feststellung zur Raumverträglichkeit des Vorhabens. Diese ist bei der anschließenden Planfeststellung des Vorhabens zu berücksichtigen. Sie entfaltet keine unmittelbare Rechtswirkung (d.h. sie ist nicht unmittelbar gerichtlich überprüfbar), sondern ist eine gutachterliche Stellungnahme zur Raumverträglichkeit des Vorhabens für nachfolgende Verfahren. Der landesplanerischen Feststellung wird dann zu entnehmen sein, wie die vorgebrachten Stellungnahmen berücksichtigt wurden.

 

Hintergrund:

 

Die Amprion GmbH (Vorhabenträger) beabsichtigt die Errichtung einer 380-kV-Höchstspannungsleitung zwischen Wehrendorf (Bad Essen, Landkreis Osnabrück) und Gütersloh (Nordrhein-Westfalen). Das Raumordnungsverfahren bezieht sich auf den Teilabschnitt zwischen der Umspannanlage Lüstringen (Stadt Osnabrück) und Melle (Pkt. Königsholz, Landesgrenze Niedersachsen/NRW).

 

Am 03.05.2012 hat die damalige Regierungsvertretung Oldenburg als oberste Landesplanungsbehörde in Absprache mit den unteren Landesplanungsbehörden die Zuständigkeit für das Raumordnungsverfahren für das o.a. Vorhaben gemäß § 19 Abs. 1 Niedersächsisches Raumordnungsgesetz (NROG) an sich gezogen. Mit der zum 01.07.2014 in Kraft getretenen Änderung des NROG ist die Zuständigkeit für das Raumordnungsverfahren an das Amt für regionale Landesentwicklung Weser-Ems in seiner Funktion als obere Landesplanungsbehörde übergegangen.

 

Am 14.05.2013 hat eine Antragskonferenz zur Erörterung des Untersuchungsrahmens für das Raumordnungsverfahren stattgefunden. In diesem Zusammenhang wurden auch mögliche und sinnvolle Vorhabenalternativen diskutiert.

 

Der auf den Ergebnissen der Antragskonferenz und den schriftlichen Stellungnahmen basierende Untersuchungsrahmen wurde der Vorhabenträgerin am 05.09.2013 mitgeteilt. Die an der Antragskonferenz beteiligten Stellen haben hiervon eine Kopie erhalten.

 

Nach Fertigstellung der Unterlagen für das Raumordnungsverfahren hat das Amt für regionale Landesentwicklung Weser-Ems am 10.09.2014 das Raumordnungsverfahren für diesen Abschnitt eingeleitet.

 

Mit der Änderung des Energieleitungsausbaugesetzes (EnLAG) vom 21.12.2015 wurde die Leitung Wehrendorf – Gütersloh als Pilotvorhaben für eine Teilerdverkabelung festgelegt. Eine Teilerdverkabelung ist bei Annäherungen an Wohngebäude, aus naturschutzrechtlichen Gründen und bei Querungen von Bundeswasserstraßen möglich.

 

Vor dem Hintergrund der geänderten gesetzlichen Regelungen zur Teilerdverkabelung hat das Amt für regionale Landesentwicklung in Ergänzung der bereits durchgeführten Antragskonferenzen am 27.04.2016 eine ergänzende Antragskonferenz durchgeführt.

 

Mit Schreiben vom 08.08.2016 wurde ein ergänzter Untersuchungsrahmen festgelegt und Amprion darin mitgeteilt, welche Inhalte die Antragsunterlagen enthalten müssen.

 

Nach Fertigstellung der Unterlagen wurde jetzt ein erneutes Beteiligungsverfahren eingeleitet.

 

Das Raumordnungsverfahren für den nördlichen Teil von Lüstringen (Stadt Osnabrück) nach Wehrendorf (Bad Essen, Landkreis Osnabrück) wird zu einem späteren Zeitpunkt eingeleitet werden.

 

Nähere Informationen finden sie unter

 

www.380kv-osna.niedersachsen.de

 

erstellt am 11.04.2018